News aus Gemeinderat und ÖSHZ

News und Infos zu aktuellen Beschlüssen aus Gemeinderat und ÖSHZ sowie aktuelle Projekte der elan-Fraktion lest Ihr hier.

Nationalfeiertag: Bürgermeister wirbt für Zusammenhalt
Zum 21. Juli betont der Bürgermeister die Bedeutung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Er hebt Werte wie Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Solidarität und Verantwortung hervor. Die Geschichte von Neutral-Moresnet zeige, dass Vielfalt eine Stärke ist.

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Verwaltung: Einführung einer Home-Office-Regelung
Die Gemeinde soll ihre Arbeitsordnung modernisieren und künftig Home-Office ermöglichen. Hierzu hat der Gemeinderat am 23. Juni den Startschuss gegeben. Die Maßnahme ist Teil einer schrittweisen Verwaltungsreform der Mehrheit und soll die Gemeinde als attraktive Arbeitgeberin stärken.

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Erste Haushaltsanpassung: Die schwarze Null halten.
Am 23. Juni 2026 wurde die erste Haushaltsanpassung durch den Gemeinderat verabschiedet. Die 2025 erreichte schwarze Null wird bestätigt. Die erste Haushaltsanpassung steht in Kontinuität zum Sparpaket der Gemeinde Kelmis, das im Juni 2025 verabschiedet wurde.

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Zukunft des Park Hotels: Bankgarantie genehmigt.
Mit Blick auf die Wiedereröffnung des Park Hotels samt Brasserie-Betrieb hat der Gemeinderat auf Empfehlung des Gemeindekollegiums am 27. Mai 2026 eine Bankgarantie genehmigt. Ziel ist die kosteneffiziente Vergabe des Hotelbetriebs an einen externen Betreiber.

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Rechnungsablage 2025: Schwarze Null erreicht.
Das Rechnungsjahr 2025 der Gemeinde schließt nach fünf Jahren Defizit erstmals wieder mit einem leichten Überschuss ab. Dies geht aus der Rechnungsablage 2025 hervor. Das Resultat spiegelt die Umsetzung des beschlossenen Sparpakets sowie die Erhöhung der Gemeindedotation wider.

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Hilligsmann trifft Oberbürgermeister Ziemons in Aachen
Am Donnerstag, 18. März 2026, fand ein erstes Arbeitstreffen des Kelmiser Bürgermeisters Daniel Hilligsmann und des neuen Oberbürgermeisters Dr. Michael Ziemons statt. Beide betonen das gute Nachbarschaftsverhältnis und die Potenziale einer verstärkten Zusammenarbeit in der Euregio.

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Hilligsmann für engere Zusammenarbeit zwischen ÖSHZ
Eine engere Zusammenarbeit der ÖSHZ kann aus Sicht von Bürgermeister Daniel Hilligsmann Skaleneffekte freisetzen und Strukturkosten senken. Hierzu schlägt der Bürgermeister die Einsetzung einer Arbeitsgruppe vor.

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Hundewiese am Kulgelände wird verlegt
Auf Initiative des für Tierwohl zuständigen Schöffen Raymond Lenaerts wird die Hundewiese am Kulgelände nach Lärmbeschwerden der Anwohner verlegt. Gemeinde und Anwohner fanden hierzu einen Konsens. Die Kosten bleiben dank der Umsetzung in Eigenregie gering.

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Daniel Hilligsmann im BRF-Bürgermeistergespräch
Das BRF-Bürgermeistergespräch blickt auf das erste Jahr Elan und SP Offene Bürgerliste in Kelmis zurück. Bürgermeister Hilligsmann erklärte die finanziellen Sparzwänge der Gemeinde. Weitere Themen waren das betreute Wohnen, die Steuer auf Ineffizienz und die Zusammenarbeit zwischen Gemeinden.

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Neujahrsempfang: "Sachliche und verantwortungsvolle Zukunftsgestaltung"
In seiner Neujahresansprache hob Bürgermeister Daniel Hilligsmann die erfolgreiche Zusammenarbeit der Koalition hervor. Mit verantwortungsbewusster Haushaltsführung und klaren Prioritäten gilt es, die Stabilität, Zukunftsfähigkeit und Lebendigkeit der Gemeinde zu sichern.

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Synergie: Umweltinspektion der Nordgemeinden legt Jahresbericht vor
Im Kelmiser Gemeindekollegium wurde am 8. Januar der Tätigkeitsbericht 2025 der gemeinsamen Umweltinspektion zur Kenntnis genommen. Durch die suprakommunale Ausrichtung des Dienstes sollen auch weiterhin Synergie- und Lerneffekte erzielt werden.

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Haushalt 2026 erstmals wieder mit schwarzer Null
Trotz Sparzwängen und massiven Mehrbelastungen durch übergeordnete Reformen ist es der Mehrheit gelungen, den Haushalt der Gemeinde wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Strukturelle Reformen und ein konsequentes, ausgewogenes Sparpaket tragen dazu bei. Damit erfüllt die Gemeinde die Vorgaben der Aufsicht und gewinnt finanzielle Stabilität zurück.

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Wasserversorgung: Synergieprojekt spart Kosten und erhöht Versorgungssicherheit
Die Gemeinde Kelmis erneuert im Zuge der Glasfaserverlegung entlang der Hauseter Straße die rund 70 Jahre alte Wasserleitung. Durch das Synergieprojekt werden Kosten gespart und die Straße nur einmal geöffnet. Der Rat stimmte einstimmig zu; die Gesamtkosten betragen dank Eigenleistungen lediglich 31.000 €.

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Zweite Haushaltsanpassung verabschiedet
Die zweite Haushaltsanpassung setzt das Sparpaket der Mehrheit fort und stärkt den Gemeindehaushalt um über 800.000 €. Trotz massiver Einsparungen – ohne Kürzungen bei Vereinen oder Personal – bedrohen externe Faktoren wie Steuerausfälle und Arbeitslosenreform neue Defizite.

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Doppelbesteuerung: Kelmis und Raeren setzen Klage fort
Das deutsch-belgische Abkommen über Doppelbesteuerung fördert die Gleichstellung und EU-Integration, enthält jedoch strittige Ausführungen. Ungerechtigkeiten bei der Steuerberechnung verschärfen sich angesichts der Sparzwänge. Kelmis bestätigt daher die Fortführung einer laufenden Klage gemeinsam mit Raeren.

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Mobilitätspaket I für Kelmis
Zu den erklärten Vorhaben der Kelmiser Mehrheit gehören Maßnahmen zur Verbesserung der gemeindeinternen Mobilität. Mit dem „Mobilitätspaket I“ sollen nun erste Verbesserungen der Straßenverkehrsordnung herbeigeführt werden, erklärt der zuständige Schöffe Pascal Kreusen.

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